Sind Online Casinos in Deutschland legal?
Darf ich in Deutschland legal im Online Casino spielen? Dies ist eine Frage, die seit Jahren in Deutschland im Bereich des Online Glücksspiels heiß diskutiert wird. Aufgrund der diffusen Gesetzeslage konnten sich Spieler in Deutschland lange Zeit nicht sicher sein, ob beliebte Anbieter wie Leo Vegas, das 888 Casino oder Stargames nach deutschem Recht hierzulande überhaupt betrieben werden dürften. Und neben der Frage, ob die Online Casinos legal in Deutschland sind, stellt sich für Euch als Spieler eine noch viel wichtigere Frage: Mache ich mich strafbar, wenn ich in einem Online Casino um echtes Geld zocke?
In diesem Slots.Express Blog Beitrag wollen wir versuchen, die aktuelle Gesetzeslage im Jahr 2016 zusammenzufassen. Und obwohl wir nach bestem Wissen und Gewissen berichten, müssen wir darauf hinweisen: Dies ist keine Rechtsberatung. Wenn Ihr wirklich sicher gehen wollt, fragt also am besten Euren Anwalt. Nun aber los, kommen wir endlich zu der Frage – und einer kurz zusammengefassten Antwort. Für alle, die es etwas genauer wissen wollen, erläutern wir die Gesetzeslage darunter noch etwas detaillierter.
Frage: Sind Online Casinos legal in Deutschland?
Antwort: De Facto sind die meisten Online Casinos in Deutschland verboten. Allerdings verstößt die deutsche Gesetzgebung gegen EU Recht. Und somit können aktuell (Stand: 2016) sowohl Online Casinos als auch Casino Spieler nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Klingt also schonmal gar nicht schlecht. Wer im Online Casino spielt, muss nicht befürchten, mit einem Bein im Knast zu stehen. Zumindest ist das die einhellige Meinung der meisten Experten im Sommer 2016, dem Zeitpunkt, an dem dieser Artikel recherchiert und veröffentlicht wurde.
Legal, nicht legal, egal?
Wie Ihr aber schon an der Einleitung und an der zusammengefassten Antwort oben gemerkt habt, ist die Frage, ob ein Online Casino erlaubt ist oder nicht, gar nicht so leicht zu beantworten. Es herrscht zumindest zwischen der EU und Deutschland Uneinigkeit. Warum das so ist, dem wollen wir nun ein bisschen näher auf den Grund gehen. In diesem Artikel wollen wir einen Blick zurück werfen auf die Anfänge der gesetzlichen Regelungen. Wir wollen uns ansehen warum die deutsche Regelung gegen EU Recht verstößt und natürlich wollen wir Euch auch einen Ausblick auf die zukünftige gesetzliche Entwicklungen geben.
Historische Entwicklung – Der Glücksspielstaatsvertrag
Dass die rechtliche Lage beim Glücksspiel so verworren ist, haben wir vor allem der Untätigkeit bzw. Unfähigkeit unserer Politiker zu verdanken. Aufgrund des immer größer werdenden Angebots an privaten Buchmachern, Casinos und Pokerräumen, die sowohl Online als auch in realen Wettshops um Neukunden geworben haben, sah sich der deutsche Staat im Jahr 2007 dazu veranlasst, ein Glücksspielmonopol für den staatlichen Anbieter Oddset gesetzlich zu verankern. Dieses Monopol wurde auf Basis der staatlichen Suchtprävention gerechtfertigt, was als einziges Argument für ein Monopol natürlich von privaten Anbietern heftig kritisiert und hinterfragt wurde.
Warum dürfen die Monopolisten Oddset und Lotto Werbung machen, wenn es dem Staat doch angeblich nur um den Schutz vor Spielsucht geht?
Die Regelung dieses Monopols wurde im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag festgelegt, welcher in seiner ursprünglichen Fassung am 1. Januar 2008 in Kraft trat. Bei diesem Staatsvertrag handelt es sich um eine Übereinkunft der 16 deutschen Bundesländer. Dies ist anzumerken, da Glücksspiel Ländersache ist und nicht in die Gesetzgebung des Bundes fällt. Im Glücksspielstaatsvertrag von 2008 wurde unter anderem auch festgestellt, dass Glücksspielangebote über das Internet als illegal anzusehen sind.
Doch die deutsche Politik hatte es sich zu einfach gemacht. Dass Oddset und Lotto fröhlich werben und Geld verdienen dürfen, wenn es dem deutschen Staat doch angeblich nur um den Spielerschutz geht, ergibt nicht wirklich Sinn. Und so entschied der europäische Gerichtshof im September 2010 wenig überraschend, dass das im Glücksspielstaatsvertrag geregelte Glücksspielmonopol nicht EU konform ist. Denn in der EU gilt zunächst einmal die Dienstleistungsfreiheit. Man darf einem Unternehmen aus einem anderen EU-Land nicht einfach verbieten, hierzulande seine Dienste anzubieten. Die Verteidigung des deutschen Staats lief ins Leere. Unter anderem, weil Werbekampagnen des Anbieters Oddset dem Argument der Suchtprävention widersprechen.
Glückspielstaatsvertrag Reloaded – und trotzdem wieder ein Rohrkrepierer
Aufgrund dieses Urteils trat im Jahr 2012 eine abgeänderte Version des Glückspielstaatsvertrags in Kraft. Das Gesetz hörte jetzt auf den sexy Namen Glücksspieländerungsstaatsvertrag (zum Glück ist im Internet viel Platz. Bei mancher Zeitung passt diese Wort nicht in eine Zeile). Diese Neuauflage erlaubte etwa Lotto Spiele über das Internet und bundesweite Werbung für Spielbanken. Außerdem wurde beschlossen, dass 20 staatliche Konzessionen an private Wettanbieter vergeben würden. Casino und Poker sollten weiter verboten bleiben.
Schleswig-Holstein geht eigene Wege
Die Änderungen des Glücksspielstaatsvertrages wurden allerdings nur von 15 der 16 deutschen Bundesländer unterschrieben. Das Bundesland Schleswig-Holstein beschloss unter seiner schwarz-gelben Regierung, eigene Glücksspiellizenzen zu vergeben. Grund dafür waren in erster Linie budgetäre Hintergedanken der damaligen Regierung, da sehr hohe Lizenzgebühren für die privaten Anbieter fällig wurden. Aber CDU und FDP hatten auch erkannt, dass der neue Glücksspielstaatsvertrag wieder zum Scheitern verurteilt war. Und sich deshalb für eine Regelung entschieden, die mit dem EU-Recht konform ist.
Insgesamt vergab Schleswig-Holstein Lizenzen an 25 Sportwettenanbieter und 23 Lizenzen an Online Casinos und Pokerräume. Allerdings trat Schleswig-Holstein nach einem Regierungswechsel im Jahr 2013 wieder dem Glücksspielstaatsvertrag bei und kippte das eigene Gesetz. Dennoch sind die bis dahin ausgestellten Lizenzen noch bis 2018 gültig. Technisch gesehen legalisieren diese Lizenzen die entsprechenden Casinos aber nur für Bürger, welche auch ihren Wohnsitz in Schleswig-Holstein haben. Um mehr zum Thema Casino Lizenzen in Schleswig-Holstein zu erfahren, folgt dem Link zu unserer Themenseite: Online Casinos mit deutscher Lizenz.
Internet Glücksspiel bleibt eine Grauzone in Deutschland
Wie bereits Eingangs erwähnt, ist laut dem Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2008 sowie der Abänderung 2012 das Glücksspiel im Internet zunächst einmal illegal. Trotzdem sind deutsche Spieler auf der sicheren Seite – dank diverser Urteile des Europäischen Gerichtshofes, die eindeutig feststellen, dass der Glücksspielstaatsvertrag geltendes EU Recht verletzt. Bereits im Jahr 2012 stellte der EUGH fest, dass der Glücksspielstaatsvertrag gegen EU Recht verstößt. Passiert ist von deutscher Seite seitdem leider relativ wenig, und so erhöhten private Anbieter wie etwa Bwin und Tipico den Druck auf die deutschen Bundesländer.
Seit 2016 dürfen Verstöße gegen den Glücksspielstaatsvertrag nicht mehr verfolgt werden
Im Februar 2016 entschied der europäische Gerichtshof, dass Anbieter aus dem EU Ausland für angebotene Leistungen nicht bestraft werden dürfen. Dies bedeutet also, dass ein Online Casino mit EU Lizenz, zum Beispiel einer Genehmigung der maltesischen Spielbehörde, in Deutschland Ihre Casino Games anbieten dürfen und von den deutschen Behörden dafür nicht belangt werden dürfen. Dies gilt natürlich auch für Spieler in Deutschland, die bei diesen Anbietern spielen. Das ist der Grund, warum wir weiter oben bereits schrieben, dass Online Casino Spieler in Deutschland aktuell nichts zu befürchten haben. Zumindest vorübergehend sind in Deutschland Online Casinos legal – oder vielleicht besser: sie werden widerwillig geduldet.
Deutsches Glücksspiel Quo Vadis?
Machen wir einen Ausflug zu den Sportwetten: Wie bereits oben erwähnt, wurde im Glücksspielstaatsvertrag von 2012 festgelegt, dass 20 Konzessionen an private Sportwetten-Anbieter vergeben werden können. Zur Vergabe dieser Konzessionen ist es aber bis heute nicht gekommen, da der europäische Gerichtshof eine Begrenzung auf 20 Konzessionen als Verstoß der Dienstleistungsfreiheit sah.
Wie es nun weitergehen soll, darüber herrscht zwischen den einzelnen Bundesländern Unklarheit. Nordrhein-Westfalen drängt etwa darauf, die Anzahl der Konzessionen auf 45 zu erhöhen. Dies würde bedeuten, dass sämtliche Anbieter, die eine Bewerbung auf eine Konzession abgaben diese auch erhielten. Bayern hingegen ist für eine Limitierung der Konzessionen auf 35. Die EU Kommission hat mittlerweile den Druck auf Deutschland, eine EU rechtlich konforme Regelung zu finden, erhöht. Einerseits ist zu hoffen, dass es endlich zu einer Lösung kommt, mit der sich alle Seiten zufrieden geben können. Ob diese Einigung aber dann auch eine zufrieden stellende Lösung für das Theme Online Casinospiele und Poker bringt, bleibt abzuwarten. Denn einige Bundesländer sind immer noch der Meinung, dass sie die Lizenzen auf Sportwetten beschränken können. Es besteht also die Gefahr, dass am Ende wieder kein Online Casino erlaubt ist. Die aktuelle rechtliche Situation ist vor diesem Hintergrund vielleicht gar nicht mal so verkehrt.
Sind Online Casinos in Deutschland legal oder nicht?
Während es Länder wie Österreich oder die Schweiz geschafft haben, Rechtsicherheit für Online Casino Spieler zu schaffen, hinkt man in Deutschland nach wie vor hinterher. Technisch gesehen ist Online Glücksspiel nach wie vor als illegal zu sehen, da es durch den Glücksspielstaatsvertrag ein Monopol gibt, welches Internet Glücksspiel verbietet. Dennoch zeigen zahlreiche Urteile des europäischen Gerichtshofs, dass der Staatsvertrag gegen EU Recht verstößt und es somit auch zu keiner Strafverfolgung von Anbietern und Spielern kommen kann. Aufgrund des Umstands, dass die EU Kommission nun den Druck auf Deutschland erhöht ist zu hoffen, dass es schon bald eine klare, einheitliche Regelung für sämtliche Bundesländer geben wird.
